Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

I. Einleitung

Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf den Internetauftritt von DSL-Vergleichen24.de und sind für Nutzer von DSL-Vergleichen24.de verbindlich. Mit der Inanspruchnahme jedes von DSL-Vergleichen24.de angebotenen Dienstes erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei DSL-Vergleichen24.de ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.

Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der von DSL-Vergleichen24.de angebotenen Dienste.

Für die Nutzung einiger Dienste wie das bewerten von Mobilfunkanbietern sowie Mobilfunk-Serviceprovidern und das Schreiben von Erfahrungsberichten ist eine Registrierung (E-Mail, Benutzername und Passwort) erforderlich. DSL-Vergleichen24.de behält sich vor, eine Registrierungsanfrage ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Ein Vertrag mit DSL-Vergleichen24.de kommt erst zustande, wenn DSL-Vergleichen24.de dem Nutzer die Teilnahme an dem jeweiligen registrierungspflichtigen Dienst ermöglicht. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, soweit in den ggf. gesondert zustimmungspflichtigen Besonderen Nutzungsbedingungen eines Dienstes nichts anderes bestimmt ist. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte und Mehrfachanmeldungen von Einzelpersonen sind ausdrücklich untersagt.

II. Leistungen und Inhalte von DSL-Vergleichen24.de (nachfolgend "Dienste")

DSL-Vergleichen24.de ist ein Portal für DSL & mobiles Internet. Besucher der Webseite können Anbieter von DSL & mobilem Internet bewerten, Erfahrungen mit den Anbietern verfassen sowie Informationen aus dem Bereich DSL & mobiles Internet mit anderen Usern im Forum teilen. Diese Dienste stehen dem Nutzer nach einer Registrierung bei DSL-Vergleichen24.de zur Verfügung.

DSL-Vergleichen24.de bietet eine Sammlung von Links auf den Internetauftritt dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. DSL-Vergleichen24.de vermittelt lediglich den Kontakt zu dem Internetauftritt eines dritten Unternehmens, ohne selbst als Verkäufer aufzutreten.

III. Pflichten der Nutzer

Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend und vollständig sind. Änderungen der benötigten Daten wird er DSL-Vergleichen24.de umgehend mitteilen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn oder DSL-Vergleichen24.de und seine Partner hieraus entstehenden Nachteile zu tragen.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Usernamen und sein Passwort sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Erfüllt er diese Verpflichtung nicht, ist der Nutzer für alle Handlungen verantwortlich, die sich aus der missbräuchlichen Nutzung seines Passworts durch Dritte ergeben.

Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Benutzung von Bewertungen und dem Verfassen von Erfahrungsberichten bzw. bei der Nutzung des Forums keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von Jugend gefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. DSL-Vergleichen24.de behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren.

Erlangt DSL-Vergleichen24.de von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird DSL-Vergleichen24.de von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird DSL-Vergleichen24.de im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben.

An Inhalten, die der Nutzer, gleich auf welche Weise (Erfahrungsberichte und Bewertungen), in die Internetseiten von DSL-Vergleichen24.de einträgt, überträgt der Nutzer die zur Nutzung auf DSL-Vergleichen24.de und auf Seiten von Kooperationspartnern erforderlichen Nutzungsrechte an DSL-Vergleichen24.de und sichert daher zu, die alleinigen Urheberrechte daran zu besitzen. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen DSL-Vergleichen24.de erhoben werden, stellt der Nutzer DSL-Vergleichen24.de auf erstes Anfordern frei.

DSL-Vergleichen24.de ist berechtigt, Beiträge von Nutzern ohne Angabe von Gründen zu entfernen.

Der Nutzer stellt DSL-Vergleichen24.de von allen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Nutzers oder ihm zuzurechnender Dritter gegen DSL-Vergleichen24.de erhoben werden.

IV. Haftung

DSL-Vergleichen24.de gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit seiner Dienste. DSL-Vergleichen24.de haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie den typischen und bei Vertragsschluss voraussehbaren Schaden begrenzt.

DSL-Vergleichen24.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter. DSL-Vergleichen24.de übernimmt weiterhin keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten von DSL-Vergleichen24.de bereitgestellt werden.

V. Änderung der Nutzungsbedingungen

DSL-Vergleichen24.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Es gelten die bei der Benutzung jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen von DSL-Vergleichen24.de. Bei einer Änderung wird auf der DSL-Vergleichen24.de Webseite auf diese hingewiesen.

VI. Schlussbestimmungen

Die von DSL-Vergleichen24.de zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Weitergehende Nutzungshandlungen wie z.B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichen, sind dem Nutzer untersagt.

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Berlin vereinbart.

Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste von DSL-Vergleichen24.de oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Berlin zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.

(Stand 01.11.2007)

DSL-Vergleichen24.de

Bernd Majewski
Heinrich-Mann-Allee 33
14473 Potsdam

eMail: mail @ DSL-Vergleichen24.de
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